Deine Stimme für Langenberg
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Was wählen wir am 13. September?
Am 13. September wählen wir bei den Kommunalwahlen den Gemeinderat unserer Gemeinde Langenberg. Außerdem wird der Kreistag des Kreises Gütersloh gewählt. Als Erstwähler bist du ab jetzt berechtigt, deine Stimme abzugeben und Einfluss auf die Geschicke unserer Gemeinde zu nehmen. Du weißt nicht genau, was das bedeutet?
Kein Problem – hier findest du alle Informationen.
Was ist eigentlich Kommunalpolitik?
Hier geht es darum, wie öffentliche Angelegenheiten in unserer Gemeinde entschieden werden. Dabei geht es um Themen wie z.B. den Neubau der Schwimmhalle, Ausbau des Freizeitangebotes für Jugendliche, verbesserte Betreuungsangebote für Kinder aber auch den Ausbau von Neubaugebieten oder den Glasfaserausbau.
Was bedeutet "Kommunalwahl"?
In der Kommunalpolitik steht eine Kommune für drei unterschiedliche Dinge:
- Eine Gemeinde, also einen Stadt, ein Dorf oder eine Gemeinde wie z.B. Langenberg.
- Einen Landkreis, der sich um Aufgaben, die nicht von einem Dorf, einer Stadt oder einer Gemeinde alleine bewältigt werden können – wie der Kreis Gütersloh.
- Einen Stadtkreis, das sind Städte, die groß genug dafür sind, eigene Krankenhäuser, Berufsschulen und Mülldeponien zu unterhalten - wie z.B. Bielefeld. Sie gehören nicht zu einem Landkreis, sonder sind kreisfreie Städte und quasi ihr eigener Stadtkreis.
Du denkst, es sind doch eh alle gleich? Nö.
Auf kommunaler Ebene stehen örtliche Themen wie das Schwimmbad, Fahrradwege oder die Gemeindebibliothek auf der Tagesordnung. Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte vertreten unterschiedliche Meinungen dazu. Das sind Themen, die in jedem Ort unterschiedlich sind. Die Themen der bekannten Parteien spielen hier keine große Rolle – und deswegen sind Parteizugehörigkeit und Parteipolitik bei der Kommunalwahl nicht so wichtig.
Du hast bei den Kommunalwahlen somit die Wahl zwischen den Listen mit Kandidatinnen und Kandidaten unterschiedlicher Vorstellungen, Ideale und Ziele. Vielleicht kennst du einige von ihnen sogar persönlich. Die Kommunalwahlen sind also Persönlichkeitswahlen.
Der Gemeinderat
Eine Gemeinde ist die kleinste politische Ebene in Deutschland. In allen Gemeinden gibt es einen Gemeinderat, das Hauptorgan der Gemeinde.
Der Gemeinderat wird alle fünf Jahre bei der Kommunalwahl gewählt. Er ist das Hauptorgan der Gemeinde und die Vertretung der Bürger*innen auf Gemeindeebene.
Der Gemeinderat ist aber rechtlich kein Parlament, sondern ein Verwaltungsorgan, das die Verwaltung anleitet.
Was macht der Gemeinderat?
Eine Gemeinde hat Aufgaben, die sie erfüllen kann (freiwillige Leistungen) und erfüllen muss (Pflicht- und Weisungsaufgaben). Der Gemeinderat entscheidet über die Gestaltung dieser Aufgaben, indem er
- Beschlüsse über Gemeindeangelegenheiten fasst
- die Gemeindeverwaltung und die Arbeit der Bürgermeister*innen überwacht
- den Haushalt verabschiedet und kontrolliert
- unterschiedliche Ausschüsse besetzt
- und auch bei Einstellungen von Gemeindebediensteten mitentscheidet
Ratsfrauen und Ratsherren
Sie werden von den Bürger*innen ihrer Gemeinde gewählt und üben das Amt ehrenamtlich aus. Sie entscheiden im Rahmen der Gesetze nach ihrer freien, nur durch das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung.
Sie gehen einer zeitaufwändigen ehrenamtlichen Tätigkeit nach. Durchschnittliche 35 Stunden im Monat arbeiten Ratsfrauen und Ratsherren in ihrem Amt.
Bürgermeisterin oder Bürgermeister
Der Gemeinderat ist zwar "Hauptorgan", aber nicht oberstes Organ der Gemeinde. Das Bürgermeister*innen-Amt kann als Mit- oder Gegenspieler des Gemeinderates gesehen werden. Bürgermeister*innen nehmen eine Schlüsselposition in ihrer jeweiligen Gemeinde ein. Sie vertreten ihre Gemeinde nach außen, führen den Vorsitz im Gemeinderat sowie in allen seinen Ausschüssen. In dringenden Fällen kann eine Bürgermeisterin oder ein Bürgermeister sogar anstelle des Gemeinderats entscheiden. Weil das Bürgermeisteramt zeitgleich das Leitungsamt der Gemeindeverwaltung innehat, hat die Person auch immer einen Informationsvorsprung gegenüber dem Gemeinderat und nimmt damit eine starke Stellung im politischen System einer Gemeinde an. Bürgermeister*innen werden ebenfalls direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt.
Mach dein Kreuz. So funktioniert's:
- Schau in deinem Briefkasten nach deiner Wahlbenachrichtigung. In dieser findest du auch die Adresse deines Wahllokales und Angaben zu dem Wahlkreis, dem du zugeordnet bist.
- Am 13. September gehst du in dein Wahllokal, das von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet ist. Du benötigst deinen Personalausweis oder Reisepass und deine Wahlbenachrichtigung.
- Nun bekommst du deinen Stimmzettel ausgehändigt, mit dem du hinter eine der aufgestellten Wände trittst, damit du ungestört deine Wahl trefen kannst.
- Jetzt machst du dein Kreuz auf der Liste. Damit du nicht durcheinander kommst, ist noch einmal kurz erklärt, für wen oder was du gerade deine Stimme abgibst.
- Du faltest den Stimmzettel zusammen und steckst ihn in die Wahlurne
- Fertig. Deine Stimme zählt.
Falls du unsicher bist, was genau du wann und wie tun musst, kannst du jederzeit die anwesenden Wahlhelfer fragen.
Wenn du schon vorher weißt, dass du am Wahltag nicht zuhause bist oder aus anderen wichtigen Gründen nicht persönlich im Wahllokal erscheinen kannst, kannst du auch per Briefwahl deine Stimme abgeben. In deiner Wahlbenachrichtigung findest du Informationen dazu, wie du sie beantragen kannst.